Infolge des Außenkrafttretens des EU-Rechts würde der Öxit manche Probleme unmittelbar lösen. In anderen Bereichen würden wir Dank Wiedererlangung der nationalen Selbstbestimmung der Möglichkeit bekommen, eine bessere Politik zu machen. Österreich könnte in allen Politik-Bereichen wieder machen, was es für richtig hält und die EU könnte uns nichts mehr aufzwingen – frei statt fremdbestimmt!
Hier die Themenbereiche im Einzelnen:
Wegfall der EU-Vorschriften
Die Vorschriften und Verbote der EU würden mit dem Austritt automatisch wegfallen. Österreichische Gesetze, die auf EU-Richtlinien basieren, können wieder verändert werden. Für Private würde dies weniger Ärger, weniger Bürokratie und mehr Freiheit nach sich ziehen (z.B. Wegfall von Verbrennerverbot und Gebäudeverordnung). Die Unternehmen würden wieder mehr Freiheit erlangen, der bürokratische Aufwand würde reduziert werden und die Energiepreise würden wieder sinken. Die Wettbewerbsfähigkeit der Unternehmen würde gesteigert werden, die Folge wäre ein Wirtschaftsboom, der den Wohlstand erhöhen würde. Österreichische Gesetze, die auf EU-Richtlinien beruhen, würde zwar nicht automatisch wegfallen, Österreich hätte aber nach dem Öxit die Freiheit diese zu ändern oder abzuschaffen.
Grenzschutz / Asyl / Abschiebungen
- Wir dürften wieder unsere Grenzen schützen und illegale Migranten an der Grenze abweisen.
- Wir könnten wieder selbst entscheiden, wer und welchen Bedingungen nach Österreich einwandern darf.
- Wir könnten selbst entscheiden, wer auf legalen Weg unter welchen Bedingungen in den Arbeitsmarkt integriert wird.
- Wegfall der Abschiebungsbeschränkungen laut EU-Grundrechtecharta (derzeit dürfen vielfach nicht einmal Kriminelle abgeschoben werden)
- Möglichkeit eine zeitlich unbegrenzte Schubhaft einzuführen (wie in Japan), d.h. illegale Migranten können sich nicht mehr einen Aufenthaltstitel ersitzen.
- Wegfall der Verpflichtung Asylberechtigten dasselbe Maß an Sozialleistungen zu gewähren wie Einheimischen
Währung und Bargeld
Wir bekommen eine wertstabile österreichische Währung, die Inflation würde sinken. Der Erhalt des Bargeldes wäre wieder besser abgesichert.
Die immerwährende Neutralität würde wieder voll hergestellt
Die Widersprüche zwischen EU-Recht und Neutralität lösen sich durch das Außerkrafttreten des EU-Rechts auf. Infolge des Öxits würden beispielsweise die Russland-Sanktion der EU außer Kraft treten. Diese Sanktionen schaden Österreich massiv, ohne etwas am Verlauf des Ukraine-Krieges zu ändern. Mit dem Öxit könnten wir unsere Neutralität auch wieder aktiv leben und wieder die klassische Funktion von Neutralen erfüllen: jene des Vermittlers zwischen Kriegsparteien.
Mehr Meinungsfreiheit
Die Internet-Zensur der EU würde wegfallen.
Besserer Schutz der Privatsphäre
Die persönlichen Daten, die Privatsphäre und das Privateigentum der Bürger wäre wieder besser geschützt
Eigenständige Gesundheitspolitik für Österreich
NEIN zur Impfpflicht. NEIN zu genbasierten mRNA-“Impfungen” ohne Zulassung. NEIN zum WHO-Pandemievertrag.
Verfassungsreform und direkte Demokratie
Österreich könnte eine direkte Demokratie wie in der Schweiz einführen (eine direkte Demokratie ist mit dem EU-Recht nicht vereinbar). Die EU-rechtlichen Hürden für eine Reform der österreichischen Verfassung würden verschwinden.
Bilaterale Verträge, EFTA-Mitgliedschaft statt EU
Die EFTA ist eine Handelsorganisation souveräner Staaten (während die EU eine politische Union ist, die die Souveränität ihrer Mitgliedsstaaten einschränkt). Die EFTA bietet einen gemeinsamen Markt ohne gemeinsame Politik. So die EU verfügt die EFTA über Freihandelsverträge mit vielen Ländern rund um den Globus. Diese Verträge würden uns ab dem ersten Tag der EFTA-Mitgliedschaft zugutekommen, was für unsere Exportwirtschaft natürlich von großer Bedeutung wäre. Als EFTA-Mitglied hätte Österreich aber auch die Möglichkeit ergänzend eigenständige Handelsverträge mit anderen Staaten abzuschließen, in der EU besteht diese Möglichkeit nicht, der Abschluss von Handelsverträgen ist innerhalb der EU ein Privileg der EU. Wir werden aber im Unterschied zu Norwegen nur der EFTA, aber nicht dem EWR beitreten, damit vermeiden wir, dass wir dem EuGH unterworfen werden.
Bauernbefreiung
Die EU hat die Bauern zu Subventionsempfängern und Bittstellern degradiert, die der zentral geplanten Landwirtschaftspolitik unterworfen sind. Nach dem Öxit könnte Österreich, nach dem Vorbild der Schweiz, eine Landwirtschaftspolitik betreiben, die die Bauern wieder zu freien Unternehmern macht. Österreichs Selbstversorgung mit hochwertigen Lebensmitteln wäre sichergestellt.
Die österr. Beiträge zum EU-Budget würden wegfallen
Ebenso die Haftungen für die Schulden der EU und anderen Mitgliedstaaten.